Im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Barrieren Melde- und Monitoringstelle informierten sich über 50 Interessierte nicht nur über die Ergebnisse des Projekts, sondern verfolgten interessiert die Ausführungen von Herrn Morten vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur neuen EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen.
Herr Morten gab einen Überblick, wie die Richtlinie, die seit dem 22. Dezember 2016 in Kraft getreten ist, in deutsches Recht umgewandelt werden soll. Im Großen und Ganzen sei Deutschland hier mit der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV) bereits sehr gut aufgestellt. Lediglich in den Bundesländern gäbe es insbesondere in Bezug auf den Geltungsbereich und die Einbeziehung der Kommunen noch Handlungsbedarf. Die EU-Richtlinie lasse aber, anders als die BITV, einige Ausnahmen zu und enthalte keine Anforderungen bezüglich Leichter Sprache und Deutscher Gebärdensprache (DGS). Die auf Bundesebene geltende Anlage 2 der BITV 2.0 zu DGS und Leichter Sprache stelle keinen Widerspruch zur europäischen Richtlinie dar und sei weiterhin gültig. Auf der anderen Seite enthalte die europäische Richtlinie Forderungen nach einem Feedback Mechanismus und einer langfristigen Überwachung (Monitoring) der Webauftritte öffentlicher Stellen. Hier dürfe man gespannt sein wie diese Funktionen implementiert werden. Interessant werde auch der „European Disability Act“ sein, der sich aktuell in der Entwicklung befände und der private Anbieter verpflichten solle, ihre Webauftritte barrierefrei anzubieten.
Anschließend stellten die drei Projektmitarbeiter/innen Frau Dr. Scheer (FTB), Herr Dr. Radek (BAG Selbsthilfe) und Herr Wallbruch (FTB) die Ergebnisse der drei Projektlinien, Meldestelle, Monitoring und Maßnahmen zur Eröffnung neuer Meldewege vor. Der Umstand, dass Melden (Feedback Mechanismus) und Monitoring zentrales Thema dieses Projekts waren, zeigt von welch aktueller Bedeutung diese Thematik war. Man darf gespannt sein, inwiefern die Erkenntnisse aus dem Projekt in die Umsetzung der EU-Richtlinie einfließen werden.
Weitere Links:
Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV)
Anlage 2 der BITV 2.0 zu DGS und Leichter Sprache
BAG Selbsthilfe – Barrieren Melde- und Monitoringstelle – Barrieren-MeMo
Begrüßung der Teilnehmenden durch Herrn Professor Bühler an der TU Dortmund
Herr Morten (BMAS) informiert die Teilnehmenden über den aktuellen Stand der Umsetzung der neuen EU Richtlinie